Tag-Archiv für 'verfassungsschutz'

Licht an! – Geheime Dienste scheuen die Helligkeit

Wir dokumentieren an dieser Stelle, dass es in Jena und Umgebung momentan einige Anquatschversuche durch staatliche Behörden gibt und – so zeigt die Erfahrung – weiterhin geben wird. Wie immer wollen sie Informationen über linke Strukturen, Zusammenhänge und Personen herausfinden.

So ein Anquatschversuch kann euch jederzeit und überall treffen: Zuhause, unterwegs oder nach einer Zeug:innenvernehmung. Immer ist es erschreckend, von Fremden mit Namen und Einzelheiten angesprochen zu werden. Doch es gilt Ruhe bewahren und keine Aussagen machen. Denn ihr müsst euch eines immer wieder vergegenwärtigen: Bevor der Verfassungsschutz oder Staatsschutz jemanden ansprechen, werden genaue Erkundigungen über die Zielperson eingeholt. Das Überraschungsmoment mag zunächst auf ihrer Seite sein, doch unser wirksamstes Mittel war und bleibt: Licht ins Dunkel zu bringen, indem wir Öffentlichkeit schaffen.

Wer von einem Anquatschversuch betroffen ist, sollte offen in seinem Umfeld damit umgehen. Wir warnen euch vor Spekulationen und dem Stille-Post-Effekt und raten euch dringend, uns so schnell wie möglich zu kontaktieren. Das vermeintlich klandestine Weitertragen irgendwelcher Infos potenziert nur die Verunsicherung in der Szene und hilft schlussendlich den Bullen. Es ist wichtig, dass Infos über Anquatschversuche uns vertrauensvoll und zeitnah erreichen. Eine offener Umgang mag euch und andere auch vor weiteren derartigen Versuchen schützen.

Ein offener und vertrauensvoller Umgang miteinander ist der beste Gegenangriff. Macht euch klar, jede und jeden kann es treffen. Vorwürfe und Sorgen vor Konsequenzen schüchtern euch nur ein und behindern eure Aktivitäten. Es ist nie zu spät, sich mit uns über so ein Angequatsche zu unterhalten, auch oder gerade auch wenn ihr das Gefühl habt, etwas falsch gemacht zu haben. Nur so können wir euch auch rechtliche Infos zu den Be- und Androhungen geben, die es bei diesen Versuchen immer wieder gibt.

Deshalb: kommt zu uns und lasst uns gemeinsam etwas Helligkeit schaffen! So könnt ihr euch und andere schützen.

Getroffen hat es einige, gemeint sind wir alle
Solidarität ist unsere Waffe!

Anquatschversuche des Verfassungsschutzes

Anquatschversuch in Erfurt

In der letzten Woche wurden mehrere linke Aktivist_innen in Erfurt von sogenannten „Verfassungsschützer_innen“ angequatscht. Bei zwei Personen hatten die Staatsbüttel keinen Erfolg. Gespräche wurden verweigert und die Bullen weggeschickt. Bereits im September letzten Jahres und vor zwei Wochen kam es zu Anquatschversuchen in Zella-Mehlis und Ilmenau. Im folgenden werden die Geschehnisse aus Sicht der Betroffenen erzählt.

Am heutigen Donnerstag hat ein Beamter zum zweiten mal versucht, C. aus Erfurt anzuquatschen. Bereits am Vortag klingelte die selbe Person an der Wohnung des Betroffenen, ging aber aufgrund der Nichtanwesenheit unverrichteter Dinge wieder. Heute Nachmittag gegen 16.15 Uhr warteten zwei Beamte in einem dunklen PKW mit Hamburger Kennzeichen vor der Wohnung der betroffenen Person. Als die Zielperson vorfuhr und das Auto verließ, stieg auch einer der Beamten aus. Er sprach C. mit seinem Vornamen an, zeigte seinen Ausweis und bat um ein Gespräch. C. wies ab. Etwas eindringlicher sagte der Bulle „Es geht um Weimar. Es ist besser, wenn Du mit mir redest, auch wegen Deiner Zukunft.“ C. wies den Staatsbüttel erneut ab. Er ließ den Bullen stehen und ging in seine Wohnung. Daraufhin fuhren auch die Bullen davon.Der sportliche Cop war ca. 1.80m groß, etwa 30 Jahre alt und trug kurze dunkle gegelte Haare.

weiterlesen auf Indymedia

Anquatschversuch in Ilmenau

Am Nachmittag des 14. April kam es in Ilmenau zu einen Anquatschversuch durch den Verfassungsschutz. Wie schon in Zella-Mehlis (RHSTH berichtete) wurde eine Person angesprochen, die der VS der linken Szene zurechnet.

Der Mitarbeiter der Spitzelbehörde, der sich als Tim Klein auswies, befragt X zu dem Naziangriff im Februar in Ilmenau (AGIL berichtete) und ob X sich dadurch ebenfalls bedroht fühle. X verneinte und wollte das Gespräch beenden. Der Spitzel versuchte sich darauf hin mit X einige Tage später auf einen Kaffee zu verabreden. Dort könne man nochmal über diverse Themen in Ruhe reden. X ließ ihn daraufhin abblitzen.

weiterlesen bei der Roten Hilfe Südthüringen

Anquatschveruch in Weimar

Am Donnerstag, den 20. Januar 2011 kam es vor „Henry’s Bar und Café“ in Weimar zu einem Anquatschversuch. Keine 200 Meter vom soziokulturellen Zentrum, der „Gerber 1“ entfernt wurde Arthur* von einem sportlichen, ca. 1,80m großen, jungen Mann mit kurzen schwarzen Haaren, blauer Jeans und brauner Jacke mit vollem Namen angesprochen. Dieser wies sich als Mitarbeiter des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz aus und behauptete, dass er sich wegen der „Sponti“ für Alexandros und den Sprühereien im Vorfeld dringend mal mit Arthur zum Kaffeetrinken treffen müsse. Obwohl Arthur ihm entgegnete, dass er mit solchen Sachen nichts zu tun habe, drängte der VS-Mitarbeiter auf ein Treffen und bat darüber hinaus erfolglos um Arthurs Handynummer. Arthur verabredete mit ihm für die darauffolgende Woche ein Gespräch. Bis dahin, so der VS-Mann, solle Arthur „unbedingt die Klappe halten“ und niemandem von diesem Treffen erzählen. (mehr…)

VS mahnt „nötige Distanz“ an

Bereits am vorletzten Samstag veröffentlichte der MDR Einschätzungen von VS und LKA: „Extremisten in Thüringen werden immer militanter“ – mit dieser Überschrift ist das Wesentliche gesagt. Schwerpunkte der sich auf einer „neuen Eskalationsstufe“ bewegenden Auseinandersetzungen zwischen „Links- und Rechtsextremisten“ seien die Regionen Jena, Pößneck und Saalfeld.

VS-Präsident Sippel kritisierte, „dass in Teilen des demokratischen Spektrums nicht immer die nötige Distanz zum Linksextremismus gewahrt wird“. So würden Gewaltaktionen nicht entschieden verurteilt, sondern es werde stattdessen häufiger Verständnis für die Motive geäußert. Außerdem würden Linksextremisten in Initiativen demokratischer Einrichtungen eingebunden.

Statt zum „Linksextremismus“ sind „Teile des demokratischen Spektrums“ zum auf der Extremismustheorie fußenden Entwurf des „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ auf Distanz gegangen. Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus, die AG „Rechtsextremismus“ des Erfurter Bürgertisches für Demokratie, das Weimarer Bündnis und das Jenaer Aktionsnetzwerk, das Bündnis in Hildburghausen wie das Geraer Aktionsbündnis gegen Rechts haben der Landesregierung die Zusammenarbeit aufgekündigt.

Indymedia: [Th/J] Viel Theater um … nichts?

Aktionsnetzwerk Jena: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?

Anquatschversuch in Zella-Mehlis

Bericht der Roten Hilfe Südthüringen

In den vergangenen Wochen war der Geheimdienst „Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz“ in Zella-Mehlis aktiv. Angequatscht wurde ein junger Mensch, der sich in der alternativen Szene bewegt. Leider ist die Spitzelei nicht so konsequent abgewehrt worden, wie bei vergangenen Versuchen.

Am 18. August klingelte ein etwa 1,75m großer Mann mit kurzen, dunklen, gelockten Haaren, sportlicher Kleidung bei X an der Wohnungstür. Er stellte sich als Stefan vor und fuhr einen dunkelblauen bis schwarzen VW Golf mit SM-Kennzeichen. Er schlug X vor einen Kaffee bei Mc Donalds trinken zu gehen und gab sich als Mitarbeiter des Verfassungsschutz zu erkennen. X willigte ein. Ein Fehler. Der Mitarbeiter des Geheimdienst befragte X über sein Wissen bezüglich der Südthüringer Antifa-Gruppe AGST und nannte ihm 5 bis 6 Namen, über die er sein Wissen preis geben sollte. Die Personen sollen sich wohl, laut Information des Verfassungsschutz, im Umfeld der Antifa-Gruppe bewegen. X antworte wahrheitsgemäß, er kenne diese Leute nicht. Auch ist X nicht an politische Zusammenhänge in Südthüringen angebunden und konnte dem VS-Mann dementsprechend wenige Informationen geben. Was dann folgte, sagt viel aus über die Praxis der Institution Verfassungsschutz und über das was es da zu schützen gibt. Der VS-Mann machte X das Angebot ihm für Informationen 400 bis 600 Euro zukommen zu lassen, wenn er Mitglied bei der Antifa wird und 150 bis 450 Euro, wenn er es nicht wird und trotzdem Informationen besorgt. „Stefan“ zeigte sich auch gut informiert über X’s prekäre finanzielle Lage und zeigte ihm einen möglichen Ausweg: Verrat an Leuten, die sich für Freiheit und Solidarität einsetzen.

Nach dem Gespräch ließ sich X wieder nach Hause fahren und sagte dem VS-Mann, er wolle es sich erstmal überlegen, ob er auf das Angebot eingeht. Eine Woche später kam „Stefan“ wieder zu X, um ihn zu fragen, wie er sich entschieden hat. X sagte, er müsse das Angebot ablehnen, weil er sonst den Leuten nicht mehr in die Augen schauen könnte. Der VS-Mann ließ seine Telefonnummer zurück und verschwand.

Das perfide Agieren des Geheimdienst-Mitarbeiters „Stefan“ ist das übliche Vorgehen einer Behörde, die ihrem Rechtsvorgänger in nichts nachstehen will. Sie sucht sich junge Linke mit finanziellen und/oder rechtlichen Problemen und versucht diese über eine Art Ablasshandel zu ködern. Es gibt nur eine Art Umgang, die eine solidarische Linke vornehmen kann, wenn die Spitzel einmal klingeln: Wegschicken und Tür zu! Merkt euch Aussehen und Erscheinung, zückt eure Handykameras, wenn sich die Gelegenheit bietet. Meldet Anwerbeversuche bei den lokalen Ortsgruppen der Roten Hilfe! Vor nichts haben diese Leute mehr Angst, als vor Öffentlichkeit. Schließlich ist davon auszugehen, dass noch nicht alle Gesellschaftsmitglieder so dumm gemacht worden sind, um das perfide Vorgehen des VS zu rechtfertigen.

Quelle

„Munterer Prozess“ gegen Ebs in München

Munterer Prozess gegen niederbayerischen Anarchisten (mediendenk.de vom 31.08.2010)

München/ Pfarrkirchen – Eine Kernfigur der Linken, der 35-jährige Niederbayer Hans Georg Eberl, sorgt für großes Polizeiaufgebot im und vorm dem Münchner Justizgebäude. Er ist vor dem Amtsgericht angeklagt wegen seiner angeblichen Übergriffe als Demonstrant und Rebell – Körperverletzung, Beamtenbeleidigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.

Gleich beim ersten Zeugen, einem 22-jährigen NPD-Mitglied aus Mittenwald, gibt es ein Raunen im Zuschauerraum. Der junge Mann beantwortet die Frage des Verteidigers, ob er denn NPD-Mitglied sei: „Das ist etwas kompliziert“. Er sei noch eingetragenes Mitglied, weil er „für Geld“ als Kontaktmann für den Verfassungsschutz tätig ist.

(mehr…)

So einfach ist das

NPD-Blog.info berichtet, dass dem Antifaschistischen Informations- und Dokumentationsarchiv München (a.i.d.a. e.V.) wegen „Extremismus“ die Gemeinnützigkeit entzogen worden ist. Was ist Extremismus?

Aha, Extremismus ist der Rand der Gesellschaft, der ganz weit weg ist von der demokratischen Mitte, malt der Professor Stöss.

Viel offener drückte sich Thomas Sippel letztes Jahr auf einer Veranstaltung in Jena aus: „Extremismus ist kein wissenschaftlicher Begriff, sondern ein Arbeitsbegriff der Sicherheitsbehörden.“ Nichts gegen kluge Professoren, aber Sippel weiß es vermutlich besser: Er ist immerhin Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes.

Verhalten bei Anquatschversuchen des VS

Wie Indymedia berichtet, versuchte der Verfassungsschutz in den letzten Wochen zweimal, politisch aktive Menschen in Südbrandenburg als Informanten zu gewinnen:

Am Mittwoch, dem 9. Dezember 2009 wurde eine Schülerin an einer Straßenbahnhaltestelle in Cottbus von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutz (VS) mit Namen angesprochen. Dies ist bereits der zweite Vorfall innerhalb weniger Wochen in der Region Forst und Cottbus, wo MitarbeiterInnen des Verfassungsschutz in Brandenburg anscheinend gezielt Personen auf der Straße angesprochen haben. Durch direkte namentliche Kontaktaufnahme und genauem Wissen über persönliche und politische Sachverhalte der Angesprochenen, versucht der VS Kontaktpersonen aus der „links-autonomen Szene“ zu finden. Das Anliegen ist es, Strukturen des „Szene“ aufzudecken und Hintergründe dieser zu ermitteln.

„Anfangs wollte der Mann mit mir über eine Demonstration gegen Rechtsextremismus in Leipzig reden, an der ich teilnahm. Ihn interessierte aus welchen Beweggründen ich zu der Demo gefahren bin. Es war schon sehr merkwürdig, dass der Mann so viel über mich wusste, obwohl ich ihn gar nicht kannte.“ so die Schülerin, welche am 9. Dezember in Cottbus angesprochen wurde …

weiterlesen bei Indymedia

Wir veröffentlichen aus diesem Anlass einen Text der Roten Hilfe Hannover zum Umgang mit solchen Belästigungen:

1.Euch von staatlicher Repression Betroffene trifft keine „Schuld“, Ihr habt nichts „falsch“ gemacht; Ihr seid nicht mit den „falschen“ Leuten zusammen gekommen; ihr seid aus den unterschiedlichsten Gründen vom staatlichen Repressionsapparat „ausgewählt“ worden.

2.Beamte und Beamtinnen des Verfassungsschutzes haben keinerlei Befugnisse, eine Aussage oder Mitarbeit zu verlangen; sie haben keine Macht, juristischen oder sonstigen Druck auf Dich auszuüben (auch wenn sie in Extremfällen damit drohen und es in Extremfällen auch tatsächlich hinkriegen); deshalb verweist mensch sie am Besten gleich des Hauses.

3.Erzählt von dem „Anquatschversuch“ am Besten sofort der „Roten Hilfe e. V.“ oder dem EA und erklärt euch einverstanden, diesen Vorgang zu veröffentlichen, denn nichts ist dem Verfassungsschutz unliebsamer, als eine Öffentlichkeit, die seine Arbeit kritisch wahr nimmt und ans Tageslicht befördert. Je mehr Leute davon erfahren, desto besser, denn der Verfassungsschutz oder andere Geheimdienste wollen möglichst unerkannt im Dunkeln agieren: weil sonst sind’s ja keine Geheimdienste mehr!

4.Bei den Beamten und Beamtinnen handelt es sich immer um geschultes, professionell ausgebildetes Personal, das euch in jeder Hinsicht immer um mehrere Schritte voraus ist. Zu denken, ihnen bei einem Gespräch etwas „vorspielen“, sie auf falsche Fährten locken zu können, ist fatal.

5.Wenn Verfassungsschützer oder andere „Geheime“ euch anquatschen: legt den Hörer einfach auf, schickt sie weg, werft sie raus, haut ihnen die Tür vor der Nase zu, zur Not – geht selber weg. Macht anwesende Freunde und Freundinnen, Bekannte und Verwandte aufmerksam. Haltet eure Augen und Ohren auf, aber den Mund in gewissen Momenten geschlossen.

6.Lasst euch nicht einschüchtern. Neben der Abschöpfung von Informationen geht es auch darum, Unruhe zu stiften. Es geht auch darum, zu verunsichern. Macht denen einen Strich durch ihre Rechnung!

Keine Unterhaltungen mit dem Verfassungsschutz!
Macht jeden Anquatschversuch öffentlich!
Für die Abschaffung der Geheimdienste!

Zum letzten bekannten Anquatschversuch in Thüringen siehe hier

Suhl: Anquatschversuch des Verfassungsschutzes

Die Spitzelbehörde „Verfassungsschutz“ (VS) versuchte am 11. Juni 2009 in Suhl einen jungen Antifaschisten anzuwerben. Der Genosse wurde subtil bedroht und eingeschüchtert. Er verwies den Mann aber konsequent nach draußen. Es geht dem VS wohl diesmal darum eine Kontaktperson in der Südthüringer Antifa-Szene zu rekrutieren.

Am 11. Juni 2009 klingelte es an der Tür eines Suhler Antifaschisten. Bereits am 4. Juni gab es einen Kontaktversuch. Der Betroffene war zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht zu Hause. Der Mann an der Tür stellte sich als Stefan Grabe vor und sagte es ginge ihm um ein Behördengespräch. Der Antifaschist wurde misstrauisch und ließ den Mann nicht in die Neubauwohnung. Er begab sich in den öffentlichen Flur des Gebäudes. Dort wies sich der Mann als Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ aus und konfrontierte den Antifaschisten sofort mit derzeitigen und beendeten Ermittlungen gegen ihn. Nachdem der Genosse dem VS-Mitarbeiter unmissverständlich erklärte, er werde jede Zusammenarbeit mit dieser Behörde verweigern, sprach der Mann eine subtile Drohung aus. Sollte der Suhler Genosse nicht reden wollen, werde man sich später nocheinmal wiedersehen. Er verabschiedete sich mit den Worten „Viel Spaß am Samstag in Arnstadt“ und verschwand.

Es muss davon ausgegangen werden, dass der Verfassungsschutz den Genossen für ein Mitglied der regionalen Antifa-Gruppe hält und gezielt weitere Personen anspricht, um eine Kontaktperson in der autonomen antifaschistischen Szene zu haben. Seid also vorsichtig und verweigert jedes Gespräch und jede Form der Zusammenarbeit. Meldet euch sofort bei uns, solltet ihr angequatscht werden.

Der VS-Mann war etwa 1,75 m groß, noch recht jung, hatte kurze, dunkle Haare, war schlank und sportlich gekleidet. Er fuhr einen schwarzen Kombi mit dem Kennzeichen IK YE 47

Es gilt immer und überall:

Keine Zusammenarbeit mit Polizei, VS und anderen Idioten!
Anna und Arthur halten’s Maul!

Quelle: Antifaschistische Gruppe Südthüringen

Anwerbeversuche des VS häufen sich

Die Rote Hilfe verzeichnet immer mehr Anwerbeversuche durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. Ein Gespräch mit Pressesprecher Tim Janssen (junge Welt vom 19.12.08)

Am 11. Dezember gab es in Hamburg einen Versuch der Spitzelanwerbung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, von dem die Rote Hilfe erfuhr. Was ist passiert?

Es war ein klassischer Anwerbeversuch: Zwei Männer klingelten gegen 14 Uhr an der Tür eines linken Aktivisten mit anarchistischem Selbstverständnis. Sie eröffneten das Gespräch mit »Hallo, ich bin der Thomas; das ist der Matthias, wir kommen vom Bundesamt für Verfassungsschutz.« Daraufhin hat der Angesprochene den beiden Männern die Tür vor der Nase zugeknallt.

(mehr…)