Tag-Archiv für 'acab'

Liebe Leute aus der Neugasse

Liebe Leute aus der Neugasse,

nach dem Polizeieinsatz heute einige Hinweise:

-Seid ihr verletzt worden, dann fotografiert eure Verletzungen und geht heute noch zum Arzt (ggf. Notaufnahme) und lasst sie dokumentieren.

-Schreibt ein Gedächtnisprotokoll, wenn eure Personalien festgestellt wurden, ihr in Gewahrsam genommen wurdet oder Gewahrsamnahmen beobachtet habt. Meldet euch auch beim EA.

-Meldet euch bei der Roten Hilfe Ortsgruppe Jena.

Solidarität ist eine Waffe!

Ausstellung „Vermummt und Gewaltbereit“

Polizeigewalt in Deutschland

Das Vertrauen der Deutschen in die Polizei ist fast grenzenlos. Aus dem Global Trust Report der Gesellschaft für Konsumforschung geht hervor, dass die Polizei unter allen abgefragten
Institutionen das meiste Vertrauen genießt. Im Dunkeln bleiben dabei die jährlich mehr als 2.000 angezeigten Fälle von Polizeigewalt in Deutschland. Sie erscheinen als Ausnahme, sind jedoch tägliche Praxis, von der nicht nur Demonstrant_innen oder Fußballfans, sondern auch Menschen in ihrem normalen Lebensalltag betroffen sind. Polizist_innen überschreiten die Grenzen der Legalität systematisch, weiten diese aus und erhalten immer weitreichendere Befugnisse und effektivere Bewaffnung.
Die Ausstellung „Vermummt und gewaltbereit. Polizeigewalt in Deutschland“ macht auf diese Praktiken mit großformatigen Bildern und prägnanten Informationstexten aufmerksam. Es geht um Zwangsräumungen, rassistische Polizeigewalt, Bewaffnungen und prominente Extremfälle wie der auf einer Münchner Polizeiwache misshandelten Teresa Z.

Die Ausstellung wird am 09. Dezember um 15.00 Uhr mit einem Vortrag der Roten Hilfe Jena im Cafe Wagner eröffnet und kann dort anschließend bis zum 20. Dezember besichtigt werden.

27.08.2013: Infoveranstaltung zur Kundgebung in Weimar

Nachdem im April 2012 vier Personen in der Weimarer Polizeiinspektion misshandelt wurden und eine interne Ermittlung gegen die beteiligten Beamten Anfang dieses Jahres eingestellt wurde (siehe hier und hier), stehen nun die vier Betroffenen selbst vor Gericht – ihnen wird „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ und „Vortäuschen einer Straftat“ vorgeworfen. Weil wir dies für einen Skandal halten und uns solidarisch mit den Betroffenen zeigen, ruft die Soligruppe „Weimar im April“ am ersten Prozesstag zu einer Kundgebung vor dem Weimarer Amtsgericht auf!

Freitag, 30.08.2013Weimarer Amtsgericht (Ecke Ernst-Kohl-Straße / Carl-von-Ossietzky-Straße) – ab 9:00 Uhr – Gegen Polizeigewalt – Solidarität mit den Betroffenen!

Am Dienstag und Mittwoch vor der Kundgebung finden zwei Mobi- und Informationsveranstaltung statt:

Dienstag, 27.08.2013 – Informations- und Mobiveranstaltung – Informationen über den Fall von Polizeigewalt in Weimar, Thesen und Diskussion zur gesellschaftlichen Wahrnehmung von Polizeigewalt – 19:00 Uhr im Infoladen Jena (Schillergäßchen 5, Jena)

Mittwoch, 28.08.2013 – Informations- und Mobiveranstaltung 19:00 Uhr im „Mon Ami“ (Goetheplatz 11, Weimar)

Infos und Material:

Pressemitteilung zur Kundgebung
Mobi-Flyer zur Kundgebung (Kopiervorlage)

PRESSEMITTEILUNG DER SOLI-GRUPPE „WEIMAR IM APRIL“

Prozess gegen Betroffene von Polizeigewalt

/Kundgebung vor dem Weimarer Amtsgericht/

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Presse und liebe Freund_innen, die Solidaritätsgruppe „Weimar im April“ ruft am 30.8.2013, ab 9 Uhr zu einer Kundgebung unter dem Motto „Gegen Polizeigewalt – Solidarität mit den Betroffenen“ vor dem Weimarer Amtsgericht auf.
Die Solidaritätsgruppe unterstützt vier Betroffene von Polizeigewalt, die im April vergangenen Jahres in der Weimarer Polizeiinspektion misshandelt wurden. Sie wurden von mehreren Beamten durch körperliche Eingriffe, Schläge, Bedrohungen und Beleidigungen sexistischer und rassistischer Art gedemütigt.
Nach internen Ermittlungen gegen die beteiligten Beamten, die von der Staatsanwaltschaft eingestellt wurden, stehen nun die Betroffenen selber vor Gericht: am 30.8. beginnt im Weimarer Amtsgericht der erste Prozesstag, bei dem einer der betroffenen Personen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ vorgeworfen wird. Gegen alle Betroffenen laufen außerdem Ermittlungsverfahren wegen „Vortäuschen einer Straftat“.
„Wir halten dies für eine einfache Umkehr der Anschuldigungen“, so Sascha Cremer für die Solidaritätsgruppe. „Ähnliches ist von zahlreichen Fällen von Polizeigewalt bekannt – wenn übergriffige Beamte eine Strafverfolgung befürchten, reagieren sie häufig mit einer Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Wir halten auch die internen Ermittlungen nicht für objektiv und neutral – hier hat schließlich keine polizei-externe Institution ermittelt, sondern es ermittelten Polizisten gegen Polizisten. Auch die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, kein Verfahren gegen die Beamten einzuleiten, halten wir für tendenziös. Wir rufen zur Kundgebung vor dem Amtsgericht auf, um das Verfahren gegen die Betroffenen kritisch zu begleiten und sich mit ihnen solidarisch zu zeigen.“

Die Solidaritätsgruppe lädt in der Woche vor dem Gerichtsverfahren zu einer öffentlichen Veranstaltung ein und bittet daher um Kenntnisnahme folgender Termine:
– Mittwoch, 28.8.2013, 19 Uhr im „mon ami“, Goetheplatz 11: Informations- und Mobiveranstaltung – Informationen über den Fall von Polizeigewalt in Weimar, Thesen und Diskussion zur gesellschaftlichen Wahrnehmung von Polizeigewalt –
– Freitag, 30.8.2013, ab 9.30 Uhr, vor dem Weimarer Amtsgericht, Ecke Ernst-Kohl-/Carl-von-Ossietzky-Straße: Kundgebung gegen Polizeigewalt

Weitere Informationen, ausführliche Beschreibungen der Vorkommnisse, Material und einen Pressespiegel finden sich unter: wia.blogsport.de
Die Soligruppe ist zu erreichen unter: weimar-im-april@riseup.net

http://wia.blogsport.de/

Spendenaufruf

Wir haben schon an anderer Stelle schon über einen Fall von Polizeigewalt in Weimar berichtet. Ihr findet Artikel dazu in der ersten Ausgabe der Thüringer Rote Hilfe Zeitung und auf dem Blog der Weimarer Genoss_innen.
Dieser Fall wird uns vermutlich noch eine ganze Weile beschäftigen. Da das neben Zeit und Kraft auch Geld kostet, freuen wir uns über jede Form der Unterstützung. Wenn ihr spenden wollte, könnt ihr Geld auf unser Konto überweisen:

Rote Hilfe Ortsgruppe Jena
Konto: 4007 238 309
BLZ: 430 609 67 (GLS-​Bank)
Verwendungszweck: Weimar 04/12

Veranstaltung zu Brenner auch in Jena

… und zwar am

am 8. März 2012, 19h im SR 120 der FSU Jena (CS3)

Veranstalter: AK Politische Bildung des StuRa der FSU

Quelle: ATF

Was tun, wenns brenn(er)t? Verdeckte Ermittler & staatliche Repression

Vortrag zum Heidelberger Spitzelskandal // 07. März // 19.00Uhr // RedRoXX Erfurt

Fast ein Jahr lang gewann der Verdeckte Ermittler Simon Bromma Einsicht in politische Aktivitäten und private Bereiche links orientierter Personenkreise in Heidelberg und Umgebung. Getarnt als ordentlich immatrikulierter Student „Simon Brenner“ sammelte er ab Winter 2009 umfangreiche Informationen über Struktur-en und Einzelpersonen, bis er am 12.12.2010 zufällig enttarnt werden konnte. Das Vorgehen von Staat und Heidelberger Polizeidirektion, die noch weitere, bisher unbekannte Verdeckte ErmittlerInnen Heidelberg eingesetzt hatten, ist schockierend, aber Teil zunehmender Repression – vor allem gegen die außerparlamentarische Antifa-Szene, das eigentliche Einsatzziel der Spitzel. Ein Bericht der ins polizeirechtsstaatliche Visier geratenen „Zielperson“ und über die von sieben Menschen angestrengte Fortsetzungsfeststellungsklage gegen den mit geheimdienstlichen Methoden widerrechtlich durchgeführten Einsatz. Mehr Infos auf spitzelklage.blogsport.de

Eine Veranstaltung der Linksjugend [’solid] Thüringen in Zusammenarbeit mit der roten Hilfe Erfurt und dem offenen Jugendbüro RedRoXX. Gefördert durch den Freistaat Thüringen.

Samstag, 15 Uhr, Erfurt: Solikundgebung wegen Razzia in der JG

Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell!

Hände weg von unserem Lauti(-fahrer)

Am Mittwoch dem 10. August 2011 führte in den frühen Morgenstunden die sächsische Polizei eine Razzia in Thüringen durch. Mit dem Vorwurf des “Aufwieglerischen Landfriedensbruchs” bei den Protesten gegen einen der größten Naziaufmärsche in Europa in Dresden am 19.02.2011 wurde die Dienstwohnung des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König durchsucht und ein Lautsprecherwagen als Tatmittel beschlagnahmt. Aus ermittlungstaktischen Gründen, so das offizielle Statement, wurde weder das Thüringer Innenministerium noch die Polizei vor der Aktion informiert.

Die Durchsuchung in Jena ist dabei nur der aktuelle Höhepunkt. Ob Stürmung des „Dresden Nazifrei“-Büros am 19.2 durch ein Sondereinsatzkommando, dutzende Hausdurchsuchungen, auch in der von Nazis angegriffenen „Praxis“, und natürlich der aktuelle Datenskandal um eine knappe Millionen Handydaten: Im Allgemeinen nennt sich diese Herangehensweise politische Einschüchterung.Wir dürfen gespannt sein, was sich die Staatsdiener in naher Zukunft noch alles einfallen lassen und werden uns darauf einstellen.

Um so repressiver der Staat mit antifaschistischen und emanzipatorischen Protesten umgeht, umso wichtiger ist es sich gemeinsam dagegen zu wehren.

Daher rufen verschiedene Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen zu einer Solikundgebung am Samstag dem 13. August um 15 Uhr auf den Fischmarkt in Erfurt auf.

Betroffen sind (meistens) wenige, gemeint sind wir alle!

Quelle: JG Stadtmitte

Wegen Dresden: Razzia bei Lothar König – 500 auf Spontandemo

Bericht von Indymedia:

Wie auf Indymedia bereits berichtet, führte heute am Mittwoch dem 10. August 2011 in den frühen Morgenstunden die sächsische Polizei eine Razzia in Thüringen durch. Mit dem Vorwurf des „Aufwieglerischen Landfriedensbruchs“ bei den Protesten in Dresden am 19.02.2011 wurde die Dienstwohnung des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König durchsucht und ein Lautsprecherwagen als Tatmittel beschlagnahmt. Aus ermittlungstaktischen Gründen, so das offizielle Statement, wurde weder das Thüringer Innenministerium noch die Polizei vor der Aktion informiert, erst als man die Türschwelle übertrat erfolgte anstandshalber noch ein Anruf bei den hiesigen Behörden. In Jena stieß die Durchsuchung auf breiten Protest. Am späten Nachmittag demonstrierten über 500 Menschen gegen die Kriminalisierung von antifaschistischem Engagment in Jena und anderen Städten.

Es wird wohl gegen 4 Uhr morgens gewesen sein, als in der Dresdener Stauffenbergallee eine bewaffnete Polizeieskorte vom Parkplatz rollte und sich Richtung Thüringen aufmachte. Ein Einsatzkommando bestehend aus Polizeidirektion Dresden, Technischer Einheit und der 1. Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit Sachsens übertrat die Landesgrenze mit dem Ziel in die Junge Gemeinde Stadtmitte einzureiten, in der sich die Dienstwohnung des Stadtjugendpfarrers befindet. Die Polizei informiert, er hätte angeblich im Frühjahr mit einem VW-Bus in Dresden zur Gewalt gegen Polizeibeamte aufgerufen und dadurch auch mitverursacht, Polizeifahrzeuge abgedrängt und flüchtenden Tatverdächtigen bei der Flucht geholfen.

Polizei will Antifa die Stimme nehmen: Der JG-Lauti wird nach Sachsen abgeschleppt.

Wenn man den bisherigen Berichten glauben schenken kann, dann wurden Thüringer Behörden bewusst nicht über die heutige Aktion informiert, die PD Dresden nennt „ermittlungstaktische Gründe“ als Ursache. Erst als die Durchsuchung in der Wohnung des Beschuldigten kurz nach 6 Uhr begann erfolgten dann schließlich zwei Telefonate. Das eine informierte die Polizeikollegen in Thüringen, das andere ging nach Italien und klingelte den Betroffenen Lothar König wach, der sich dort gerade im Urlaub befindet. Er hatte erst vor einer Woche in einem Spiegel Interview über die sächsischen Zustände Stellung bezogen. Darin berichtete er auch, dass er nur durch einen Zufall davon erfuhr, das er verdächtigt wird, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein.

weiterlesen auf Indymedia

Kurzbericht und Links zu zahlreichen Presseberichten auf haskala.de

„Skandalöse Repression gegen AntifaschistInnen am 19. Februar in Dresden“ – Erklärung des Bundesvorstands der Roten Hilfe

Prozess gegen Lauti-Fahrer gegen Auflagen eingestellt – Kundgebung fällt aus

Der Prozess gegen Thomas, den Fahrer der Demonstration vom 16. April 2009 wurde gegen Auflagen eingestellt. Der Prozess sollte morgen, am Mittwoch den 8.6.2011 um 9 Uhr stattfinden. Von hier aus wurde dazu auch zu einer Kundgebung um 8 Uhr aufgerufen. Da der Prozess nicht stattfindet, entfällt nun auch die Kundgebung. Die Unterstützer_innengruppe hat dazu eine Pressemitteilung verfasst:

Prozess gegen Thomas eingestellt

Der für morgen, den 08. Juni 2011 um 9 Uhr vor dem Amtsgericht Erfurt angesetzte Pro­zess gegen Thomas, den Fahrer des Lautsprecherwagens auf einer Demonstration gegen die Räumung des Besetzten Hauses am 16.04.2009, findet nicht statt. Der Richter hat angeboten den Prozess gegen Auflage in Höhe von 100 Arbeitsstunden einzustellen. Dieses Angebot, das nach §153a der Strafprozessordnung möglich ist, haben sowohl die Staatsanwaltschaft, als auch der Angeklagte angenommen.

„Somit werden wir morgen die geplante Kundgebung vor dem Amtsgericht nicht abhalten“, sagte heute Vera Grone, eine Sprecherin der Unterstützer_innengruppe und dankte aus­drücklich für die in der letzten Zeit bekundeten Solidarität. „Mit der Einstellung wurde deut­lich, dass politisch und öffentlich geführte Prozesse den Druck auf die staatlichen Apparate erhöhen und sie nicht mehr ihr politisches Kalkül nach Belieben vollziehen können“, so Grone weiter. Ebenso schätze sie ein, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 26.05.2011 seinen Einfluss auf den Rückzieher zur Aburteilung von Thomas gehabt haben wird. Das Gericht stellte fest, dass sowohl die Gewahrsamnahmen, als auch die er­kennungsdienstlichen Maßnahmen gegen die Sitzblockierer_innen vor dem Tor des Be­setzten Hauses rechtswidrig waren.

„Die Annahme der Einstellung unter Auflagen bedeutet nicht, dass ich ein Eingeständnis zu einer Schuld oder Teilschuld vornehme, sondern vielmehr, dass ich mich dem politisch motiviert agierenden System von Anklage und Rechtsprechung weitestgehend entziehe und mich der Beliebigkeit eines Urteils nicht mehr aussetze“, so äußerte sich heute erst­mals der Angeklagte Thomas selbst. Dabei verwies er auf den langen und zermürbenden Prozesszirkus von Staatsanwaltschaft und Gericht, welches die Verhandlung bereits 5 mal ansetzte und immer wieder verschob. Außerdem bedankte er sich für die immer wieder in der Öffentlichkeit stattfindende Mobilisierung für Solidarität und Unterstützung.

„Offensichtlich konnte dem Versuch der Staatsapparate, durch den Prozess im Nachhinein die Polizeieinsätze vom 16.04.2009 als rechtmäßig festzustellen und zu legitimieren, noch einmal ein Riegel vorgeschoben werden“, äußerte sich Vera Grone. „Das Angebot des Richters, als auch das Eingehen durch die Staatsanwaltschaft darauf, macht einmal mehr deutlich, dass die Anklage gegen Thomas eine große überzogene Luftnummer gewesen ist und die Anklagepunkte nicht haltbar gewesen sind“, so Grone weiter.

Die Vorwürfe der schweren Körperverletzung, des gefährlichen Eingriffs in den Straßen­verkehr, dem Widerstand gegen die Vollstreckungsbeamten, der versuchten Körperverlet­zung und dem Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wären unter dem Druck und der Beobachtung der Öffentlichkeit eingestürzt wie ein Kartenhaus. Diese Blamage wollten sie nach dem 26.05.2011 offensichtlich nicht schon wieder produzieren und stellten das Ver­fahren ein, schätzt die Unterstützer_innengruppe von Thomas die neuste Entwicklung ein.

Quelle: Rote Hilfe Erfurt